Wir haben einen Verbrecher als Bundeskanzler. Na toll.

Er ist nicht der einzige Verbrecher ...

Dass man als Zeuge zu bestimmten Fragen vorgibt, sich nicht erinnern zu können, ist aus juristischer Sicht völlig normal, falls man sich durch die Wahrheit selbst belasten könnte. So gesehen hat Scholz nur getan, wozu ihm seine Anwälte geraten haben. Soweit die juristische Sicht. Aus politischer und moralischer Sicht hätte seine Karriere dadurch allerdings zumindest einen erheblichen Dämpfer erfahren müssen, da doch sehr offensichtlich ist, dass er zumindest bewusst die Unwahrheit gesagt hat.

EIGENTLICH sollte eine Volkspartei ihren Bürgermeister nach so einem Skandal dazu drängen, aus dem Rampenlicht zu verschwinden. Aber diese Zeiten sind bekanntlich längst vorbei. Stattdessen haben wir jetzt einen Bundeskanzler, der nach Einschätzung vieler Bürger in diesem Land "Dreck am Stecken" hat und ein Lügner ist. Auch hier wieder die Feststellung: Es scheint kaum jemanden in diesem Land zu interessieren oder zu stören. Deswegen herrscht auch Ruhe in den gleichgeschalteten Medien.

Und EIGENTLICH gehört jemand, der so erhebliche Gedächtnislücken aufweist (es wäre immerhin möglich, daß dieser jemand an Alzheimer oder Demenz leidet) in ärztliche Behandlung und nicht in irgendein Amt, und schon gar nicht in ein führendes.

Als Beschuldigter darf man lügen oder die Aussage verweigern, als Zeuge ist man zur Wahrheit verpflichtet, bestenfalls kann man Zeugnisverweigerungsrechte einreden (wenn man sie denn hat)!

Moralisch und politisch kann ich das aber anders bewerten. Nein: ich muß es! Wer auch nur unseriös zu schein scheint, ist für das Amt des Bundeskanzlers ungeeignet.

Zu Ihren moralischen Motiven fällt mir absolut kein abweichendes Argument ein. Im Vorbeitrag habe ich nur auf die Regeln von StPO und StGB hingewiesen. Auf diese Positionen werden die Juristen pochen.

Die Medien bemühen sich am besten ihn zu schützen, wenn er Kanzler wird. Deswegen war das eine gute Flucht für ihn.

Vorbild UvdL?

Vielleicht ist er ja auch erpressbar geworden?

Vielleicht gab es auch, wie die Amerikaner es nennen, Kick Backs?

Nicht der Erste. Kohl und Schäuble haben vergessen von WEM Sie Spenden bekommen haben.

Ach, und weil das so ist, müssen wir jetzt Verbrecher als Bundeskanzler akzeptieren, oder was? Wenn Du als Kassierer nur einen Bon für 2 Euro unterschlägst, fliegst Du hochkantig raus. Ein Bundeskanzler kann in seiner Zeit in Hamburg bei so einem Skandal mitmischen und dem Staat Millionen kosten, er wird Bundeskanzler.

Es scheint so zu sein, dass man füpr derlei Posten erst kriminell werden muss. Scheint shcon fast Eingangsvoraussetzung zu sein.

Ich glaube so hat MarcW das nicht gemeint

Ich habe Aufgezeigt das Politker machen können Was Sie wollen. Jeder Fehltritt eines Nichtpolitikers wird verfolgt.

Das liegt daran dass die Politiker sich über die für alle geltende Gesetze stellen in dem sie für sich ein eigenes Parteiengesetz geschaffen haben.

Ich bin der Meinung dass die Parteien extra zum Lügen erfunden worden sind. Genau wie die Kirchen.

Immerhin haben die beiden auch ihre Verdienste. Scholz' Bilanz hat nichts positives zu bieten.

Teflon Demenz Olaf, der Kanzler, der sich an nichts erinnern kann und dem nichts hängen bleibt, ist viel gefährlicher als Angie Merkill. Ja, wir haben einen mafiösen Bundeskanzler, einen Schwerverbrecher!

Dieses Regime ist so versifft, dass es hoffentlich schnellstmöglich endet.
SCHANDE für unser Land, SCHANDE für die Demkratie!

Hatten wir mit Merkel auch ;-)

Das ist schon seit Kohl so. Moral und Ethik? Noch nie gehört!

Nein. Seit Adenauer: "Staatsbürgerliche Vereinigung", "Villa Oktogon", diverse Skandale und natürlich der Betonpalast im Grünen, den befreundete Industrielle dem "alten Fuchs" schenken wollten.
Achja, zur Herkunft der "schwarzen Kassen" der CDU: die gehen zumindest teilweise auf KZ-Zahngold zurück, dass die SS in der Schweiz "umgerubelt" hat und das nach dem Krieg bei der Stiftung "Villa Oktogon" landete. Die "jüdischen Vermächtnisse" des brutalstmöglichen Aufklärers mit der Hackfresse waren also vermutlich sogar welche, nur eben nicht ganz freiwillige …
Der Sumpf, der sich hinter und unter "unseren" Politikern auftut und von "der Wirtschaft" betrieben wird, ist also weit grösser und tiefer als die paar Kinkerlitzchen und zig Millionen, um die es bei einem (aus deren Sicht) Emporkömmling wie Scholz geht. In diesem Sumpf geht es um Hunderte Milliarden, um "unser" ganzes Land, das uns gar nicht gehört, sondern in dem wir nur als Arbeitssklaven und Stimmvieh geduldet sind, um der offiziellen Politik den Anschein von Legitimierung durch "das Volk" zu verleihen.
"Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse." (Marx) und
"Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." (Brecht)

Der Scholz steckt dermaßen tief im Sumpf, dass selbst ein Baron von Münchhausen an seiner Stelle es gar nicht erst versucht hätte, sich am Zopf ziehend aus selbigem zu befreien!

Wie soll das Scholz auch machen ohne Zopf ?

Zumindest einen Zopf hat der Scholz ja nicht....alles spiegelblank..

Das Schw... war schon vor seiner Krönung als Kanzler-Darsteller ein Krimineller. Ich konnte die arrogante Fresse schon vor 20 Jahren nicht sehen.

Jeder Politiker passt auf sein Konto auf so gut er kann...?

Naja Freimaurer halt.

Naja er hat Steuerhinterzieher gedeckt. Und dabei wird sein Gehalt aus diesen Steuern finanziert. Also ist er für seine Räuberbande geschäftsschädigend aufgetreten.

Wir haben einen Verbrecher als Bundeskanzler. Na toll.

War das mal anders? Ach ja, einer war Kanzlerin.

Die Spalter-Partei-Deutschlands (SPD) mit dem Machthaber Alzi-Olaff kann sich plötzlich an nichts mehr erinnern.
Ist doch normal, wenn man Korrupt und der Teufel in Person ist.

Nicht nur ihn. Eine Freundin, die früher im Bundestag arbeitete, erzählte mir, was das Erste ist, was ein neu gewählter "Volksvertreter" dort macht: Ein Nummernkonto in einem Steuerparadies eröffnen.

Das wissen Sie seit heute?

"Im Streit um die Verkürzung des Genesenenstatus nach Corona-Infektionen in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Drei-Monats-Frist verteidigt und will sich um Umsetzung auch auf europäischer Ebene bemühen."
Das möchte ich gerne mal beobachten.
Viel Spaß dabei. Europa kann sich mittlerweile bei nichts einigen und soll bei einem Lauterbach aufeinmal geschlossen auftreten. Ist er so charismatisch?
Was haben die für narzisstische Vorstellungen oder Höhenflüge? Völlig abgehoben.

In Brüssel lachen sie doch nur über den irren deutschen Karl. Als ob sie wegen dieses Wichtigtuers ihren Beschluss wieder rückgängig machen würden.....

Also wenn ich mir die aktuelle Flachpfeifendichte in besonders westeuropäischen Regierungen anschaue, frage ich mich, ob denen das überhaupt noch auffällt, was wir in Österreich und Deutschland vür Vollpfosten herumlaufen haben...

Genau:
Europa kann sich ... bei nichts einigen.Seit wie vielen Jahren warten wir auf eine Entscheidung zur sog. Sommerzeit?

Es muss an der Bergluft liegen: Deutsche, hauptsächlich flachländische Antikörper sind besonders schwach, die halten nur drei Monate, österreichische sind schon etwas besser drauf und halten ein halbes Jahr, während die schweizerischen Antikörper ein ganzes Jahr durchhalten.
Damit ist bewiesen: Bergluft fördert das Immunsystem!

Oder auch: Deutsche sind Weicheier.
Aber so weit wollen wir nicht gehen... ;-)

KGE hat gestern was anderes gesagt. Sie will die Fristverkürzung rückgängig machen.

Offenbar legen sich schlechte Zähne nicht nur aufs Herz, sondern auch aufs Gehirn.

Die aktuelle Kamera hat doch auch nichts von den korrupten Geschäften der DDR- Führung berichtet! Verstehe die Aufregung nicht?

Und deswegen darf man jetzt nicht darüber berichten, alles klar!

Herr Troost, sie verstehen die Ironie meines Kommentars nicht!

Anklagepunkte gegen Scholz und Tschentscher:
* Beihilfe zum Betrug in hunderten von Fällen (Cum-Ex)
* Freiheitsberaubung (Panikdemie)
* Vorsätzliche schwere Körperverletzung (durch mRNA-Impfdruck)
* Behinderung der Justiz (Falschaussagen zu sowohl Cum-Ex als auch Panikdemie)
* Volksverhetzung (gegen Ungeimpfte)
Meine Forderung:
* Jeweils 500 Jahre Haft ohne Bewährung im Hochsicherheitstrakt, zusätzlich Geldstrafe in Höhe des gesamten Vermögens

Wo bleibt die Staatsanwaltschaft, wenn man sie braucht? Zu überlastet sind die nicht, um das zu beweisen muss man nur mal mit 131 km/h in einer 130 km/h-Zone fahren und die Strafe nicht bezahlen.

So ist es.
Ich hatte mal das Finanzamt im Hause. Nein, keine Buchprüfung, es hatte ein höchstrichterliches Urteil gegeben zu einer Möglichkeit der pauschalen Abrechnung von Spesen. Die wurde abgeschafft, und nun wollten sie eine fünfstellige Summe als Nachzahlung. Ich hatte keine Belege mehr, und meine dämliche Steuerberaterin hatte mich nicht gewarnt. Der Streit zog sich ein Jahr hin, ich konnte die geforderte Summe dritteln.
Und nun vergleichen Sie mal mit Cum-Ex. Die paar Milliarden, sagt des S.

Nicht mein Kanzler, Fakt!

Er will aber mit aller Gewalt Dein Kanzler sein.

Ich weiß. Es sind eben diese hartneckigen Individuen die sich auch auf Partys aufdrängen, obwohl sie nicht eingeladen sind

mit aller Gewalt!

Wenn er sich nicht an Impftote und Impfschäden erinnert ...
der Mann hat eben ein ganz schlechtes Gedächtnis !
Ob das bei seinem Kontostand auch so ist ???