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Ohne Namen • vor 5 Jahre

Wie immer haben unsere "Volksvertreter" das Kleingedruckte nicht gelesen. Dies "versteckt" sich in den Menschenrechten selbst und zeigt deutlich das der "Migrationspakt" in sich schon gegen die Menschenrechte verstößt.

Laut unserer "Verfassung" gehen Menschenrechte vor Bundesrecht. Verstößt ein "Gesetz" gegen die "Verfassung", selbst wenn es nur in Teilen ist, ist dieses rechtwidirig und damit nichtig.

Dieser Pakt schränkt die freie Meinungsäußerung ein und dies verstößt gegen die Menschenrechte welche dem GG vorgehen :

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)

Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und
Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse*,
Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der
politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder
Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig
ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder
sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch
auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen
Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt,
und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses
Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu
wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein
oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre,
Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses
Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie
über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und
Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Diese Artikel werden durch den Pakt berührt und die BRD wird die Zensur und Menschenrechtsverletzungen gegen uns Deutsche durchsetzen obwohl ebenfalls

Artikel 30 (Auslegungsregel)

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, dass sie für
einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet,
eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die
Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten
zum Ziel hat.

gilt, der aufzeigt, dass der Pakt gegen die Grundsetze der UNO verstößt und somit rechtswidrig ist.

Hinzu kommt das unsere "Volksvertreter" mit der Bundestags-Entschließung 13/4445
vom 23.4.1996 die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet verurteilte, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird, was nichts anderes als ein Völkermord sei aber uns dies als "humanitäre" Maßnahme verordnen möchte.

Als ob dies noch nicht schon genug wäre verstößt der Pakt auch eklatant gegen einen Beschluss der UN-Menschenrechtskommission (seit 2006 in
UN-Menschenrechtsrat umbenannt) vom 17. April 1998 und den darin enthaltenen Bestimmungen. Auf der Seite des Landtags von Nordrhein-Westphalen wird man fündig. In Artikeln drei,sechs und sieben des Beschlusses der Menschenrechtskommission findet man folgende Bestimmungen:

Artikel 3

Rechtswidrige Bevölkerungstranfers umfassen eine Praxis oder
Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet
oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler
Grenzen oder über Grenzen hinweg oder innerhalb eines, in ein oder aus
einem besetzten Gebiet ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl
der umgesiedelten als auch jeglicher aufnehmenden Bevölkerung.

Artikel 6

Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch
Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.

Artikel 7

Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch
internationale Vereinbarungen legalisiert werden, wenn sie grundlegende
Bestimmungen der Menschenrechte oder zwingende Normen des Völkerrechts
verletzen.“

Ich werde meinen Mund nicht halten, sollen mich die Faschisten doch wegen Meinungsverbrechen anzeigen, die Menschenrechte sprechen eine eindeutige Sprache und deswegen scheisse ich auf die Gesetze der BRD! NetzDG ist Menschenrechtsverletung! Merkels Politik und aller Parteien die diesen Pakt mitgetragen haben sind Menschenrechtsverletzungen und gehören vor ein internationales Gericht, von BRD Scheingerichten kann man kein Recht erwarten. Eigentlich MÜSSTE der Generalbundesanwalt welche Völkerrechtverletungen bearbeitet und die Staatsanwaltschaften die dem GG VERPFLICHTET sind schon längst in Aktion getreten sein weil sie von derm Pakt durch die Medien kenntnis erlangt haben, taten sie aber nicht und sind deshalb ebenfalls als befangen anzusehen.
Die BRD ist schon lange kein "Rechtsstaat" mehr, lol .. sie war noch NIE ein Staat aber dies ist ein anderes Thema.

Stellt euch mal die Frage warum GVG Artikel 15 gestrichen wurde. Dort stand einmal

GVG § 15 des Deutschen Kaiserreichs und Deutschland bis 20.09.1950:

„Die Gerichte sind Staatsgerichte. Die Privatgerichtsbarkeit ist
aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen
Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. […]

Tjalfi • vor 5 Jahre

Sehr geehrter Herr Berger,
die Formel "credo quia absurdum" ist nicht paulinisch, sondern geht auf Tertullian zurück, bei dem es heißt: "et Christus resurrexit. hoc credo quia ineptum est. et id est verum, quia absurdum.
Als geschätzter theologischer Kollege hätte ich ihnen einen solchen Lapsus nicht zugetraut, so sehr ich Ihre Artikel sonst bewundere.

André Frost • vor 5 Jahre

""Wir befinden uns jetzt noch in einer Phase, in der wir das Steuer zurück zu Rechtsstaat, Demokratie und zur Bewahrung unserer deutschen und abendländischen Kultur herumreißen können. Der anstehende Kampf wird allerdings keine sorgenfreie Party, denn viel Zeit bleibt uns nicht mehr.""

Hmmm...ich seh den Pakt ja auch als Todesurteil für Deutschland, aber 86% der Bevölkerung haben es so gewählt. Wer lesen konnte war klar im Vorteil, denn das CDU Pack schrieb sich zur letzten Bundestagswahl schon Resettlement and Relocation in ihr Wahlprogramm, aber lieber verunglimpften sie die Wähler der AfD die mal Wahlprogramm lesen sollen...die werden sich noch richtig umkucken was da für eine Lawine auf uns zurollt. Leider wird der Pakt mehr bewirken als die Regierung bereit ist zuzugeben, ansonsten hätte man den nicht unterschreiben müssen/brauchen, da Deutschland je eh schon alle Bedingungen erfüllen täte.
Die Visegrad Staaten denen Merkel mit dem Pakt an's Knie pinkeln wollte, die haben den Braten gerochen und sind rechtzeitig ausgestiegen.

Holger • vor 5 Jahre

Wer hat soviel Geld, um alle Gelbwesten in Europa (Frankreich, BRD usw.) zu finanzieren, durchschaut ihr es immer noch nicht?
Ihr seid Marionetten im Bürgerkrieg. PP dient als Heizer....
Und wo ist die Polizei, um einzuschreiten? Nirgends.
Wer auf die Straße geht, lebt gefährlich. Geht besser nach innen im Gebet!!
Unter Hitler waren eure Großväter auch Marionetten, und alle haben mitgemacht.
Glaubt ihr wirklich, dass die BRD eine Demokratie ist?

Fernandinho • vor 5 Jahre

Was die "Großväter" anbelangt, nachstehend das, was meinem widerfuhr.
Er war der Chef eines Elektrizitätswerks. Man drohte ihm, ihn zu entlassen, falls er nicht in die Partei einträte. Er hatte Familie, deshalb trat er ein. Nach dem Krieg wurden alle entlassen, die in der Partei gewesen waren.
Er hat sich zu Tode gesoffen.
Gib eine ehrliche Antwort, wie Du gehandelt hättest.

Holger • vor 5 Jahre

Klarer Fall, es war Erpressung, tut mir leid. Evt. - wäre Abhauen samt Familie gegangen, auf alle Fälle schwierig. Um die Familie zu schützen, hätte das jeder gemacht, aber man hätte auch standhaft bleiben können und Hilfe von Gott erhalten. Es gibt viele Heiligen-Geschichten über himmlisches Eingreifen, kommt darauf, ob du so was für möglich hältst. - Max Kolbe war im KZ und meldete sich freiwillig um einen Familienvater zu schützen. Er wurde dreimal vergeblich verbrannt, dann vergrub man ihn. Er soll angeblich eines Tages unverwest gefunden werden. -- Mein Opa ist von Stalingrad zurückgekommen, bevor er ging machte er ein Kreuzchen mit Weihwasser auf die Stirn. Ein Verwandter von ihm hat in Vorarlberg die Ill-Werke (E-Werk) gegründet Mit einer Leistung von 80 MW war das Vermuntwerk im Jahr 1930 das bis dahin größte Wasserkraftwerk Österreichs und übernahm 1931 die Aufgaben der Frequenzhaltung für das damalige internationale Höchstspannungsnetz im Verbund mit Wärmekraftwerken in Deutschland. -- Meines Wissens sind nur ein paar Nazis bei den Nürnberger Prozessen gerichtet worden, alla anderen ließ man laufen und man brauchte diese Leute in Deutschland, so machten sie unbehelligt geheim weiter. Dass man deinen Opa so streng strafte, war nicht gerecht - man hat ihn geopfert, um sich reinzuwaschen.

Carla Schütte • vor 5 Jahre

" im Gebet " :) das hilft uns leider auch nicht ...

Holger • vor 5 Jahre

Politik läuft im Kreis herum. Demos bringen nichts.

slilma • vor 5 Jahre

Doch, das hilft, entbindet aber nicht davon, auch tatsächlich Widerstand zu leisten.

Holger • vor 5 Jahre

Demo = Masse scheint viel zu bringen, aber scheitert immer letztlich am Militär.

Anja Faber • vor 5 Jahre

Laut heutiger Ueberschrift in der Welt sind Roboter=Social Bots dafuer verantwortlich das es ueberhaupt zu Kritik und Kenntnisnahme des Paktesv kam.Oha Oha ihr Roboter.Aber ehrlich,was sind denn dann die Umfragewerte vor Wahlen?Passend zum Ergebnis.Und die ganzen Follower von einigen Dauerabgeordnete? Der Pakt ist kein Fake.

André Frost • vor 5 Jahre

Auuu weia 😂

Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Man muss nicht alles glauben, was in der Zeitung steht.

Anja Faber • vor 5 Jahre

War durchaus sueffisant gemeint.Denn die naechsten Steigerungen kommen schon.Denn Barley hat ja schon die Loesung genannt.Bekaempfung von Fake News wie in Frankreich......

André Frost • vor 5 Jahre

Ja ja...alles was Sachen klar beim Namen nennt die die Politiker weg lassen oder die ÖR verdrehen sind Fake News...aber nur weil's die Macht und deren Posten kosten kann.

Carla Schütte • vor 5 Jahre

Putin, Trump, Orban und AfD ziehen nicht mehr, jetzt sind es Bots, die sich nicht wehren können :)

meinung2022 • vor 5 Jahre

"Wir befinden uns jetzt noch in einer Phase, in der wir das Steuer zurück zu Rechtsstaat, Demokratie und zur Bewahrung unserer deutschen und abendländischen Kultur herumreißen können. ..."

Eine schöne Illusion! Aber, ich will ja niemandem die Hoffnung nehmen.

Guest • vor 5 Jahre
Ungeimpft gesund® • vor 5 Jahre

Für mich ist der Kampf erst verloren, wenn ich tot bin.

Im Übrigen halte ich defätistische Kommentare für Wehrkraftzersetzung und Theodor Heuss wusste schon: Der einzige Mist auf dem nichts wächst, ist der Pessimist.

slilma • vor 5 Jahre

Sehe ich auch so!

Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Der Islam gehört nicht zu Deutschland.

Kathrin Mehlitz • vor 5 Jahre

Was wird jetzt mit der Petition?

Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Weiter unterschreiben.

Es ist ein Mahnmal und Zeichen unseres “disapproval”.

Migrationspakt? Nicht in meinem Namen!
Unter dem Migrationspakt ist bei mir keiner willkommen.

AfD forever • vor 5 Jahre

Das war doch von vorne herein klar. Es entsprach nicht dem interkulturellen Dialog. So geht es und ging es allen eingebrachten Petitionen.

Lakota • vor 5 Jahre

Was soll`s Verträge sind auf Papier geschrieben und Papier kann man zerreißen oder den reinigenden Flammen übergeben. Wir müssen aus der Deckung und uns weiter wehren. Die Franzosen zeigen gerade mal wieder wie es gehen kann.

Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Richtig!

AfD forever • vor 5 Jahre

Aber doch nicht mit diesen Menschen in diesem Land.

NEMESISBLOG • vor 5 Jahre

Unser Schicksal Ist nun Besiegelt. Die Unterschrift ist gesetzt, und wir alle sind jetzt straffällig, in dem wir dagegen sind.
Und alle die Kinder haben...denkt bitte daran, eure Kinder die kann man euch wegnehmen!! Das war in der DDR gängige Praxis und heute leider immer noch. Googelt danach und ihr werdet fündig.

Guest • vor 5 Jahre
Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Nach den ersten paar Zeilen wusste ich schon, in welcher Küche dieser miese Pakt gekocht worden ist.

Eigentlich ist der Pakt ziemlich offen formuliert. Man weiss sofort, worum es geht.
Nur die Berliner Interpretation ist das Gegenteil von dem, was drin steht.

Bettina Joseph • vor 5 Jahre

die gleichen hohen Standards überall..........fragt sich,warum das bisher denn nicht funktioniert hat? richtigerweise steht das oben in Klammern, es sollen sich wohl überall die gleichen niedrigen Standards einpendeln, außer für die paar Superreichen, die es sich richten können

Alex Müller • vor 5 Jahre

Anscheinend wurde da ein vorgefertigter Standardtext für alle verwendet. Selbst in kleinen lokalen Radiosender wird genauso darüber berichtet.
Unverbindlich - ohne Verpflichtungen, gut für Deutschland, dämmt die Migration ein, bekämpft illegale Migration, gleiche (hohe?) Standards überall, usw..
Die naiven Gutgläubigen werden sich freuen, dass man einen so guten Pakt für Deutschland (es waren ja sogar 2) unterzeichnet hat. Die wissenden und gut informierten erwarten schlimme Zeiten.
Tolle Aussichten für 2019 und die weiteren Jahre! KOTZ! Es kann einem schlecht werden, wie verblödet viele in unserem Land sind.

Maja • vor 5 Jahre

Das ist auch meine Meinung, die Deutschen im speziellen haben nichts anderes verdient, wenn man sich die Wahlergebnisse ansieht.

Eisbaer • vor 5 Jahre

Meine Rede!

Eugen Karl • vor 5 Jahre

Ich finde es immer etwas abenteuerlich, wenn die, die ständig Linke oder Grüne ob ihres Hasses auf Deutschland kritisieren, zeigen, daß sie selbst die Deutschen offenbar nicht weniger hassen.

Maja • vor 5 Jahre

Ich muß ihnen sagen, ich hasse die Deutschen nicht, wie könnte ich, da ich doch selber Deutsche bin, keine Paßdeutsche. Ich bin nur der Meinung, wer 2017 gewählt hat, wie er gewählt hat, der hat es ehrlich nicht besser verdient als das, was jetzt passiert. Vielleicht sind sie ja anderer Meinung, aber das ihre Sache. Daß die Linken und die Grünen Deutschland und die Deutschen hassen, das kann man nur kritisieren.

Lakota • vor 5 Jahre

Ja ja aber es trifft dann auch diejenigen die nicht im Schlafwagen liegen. Auch wenn es nur ca. 15 % sind.

Maja • vor 5 Jahre

Ja leider, aber was soll man da machen , wenn die Deutschen alles mit sich machen lassen. Sie sollten es den Franzosen gleichtun.

Eugen Karl • vor 5 Jahre

Nein klar, aber die Deutschen sind halt doof, weil sie nicht so wählen, wie Sie wählen würden. Was ist der Unterschied zu den Grünen, die die Deutschan auch für doff halten, jedenfalls diejenigen, die nicht die Grünen wählen?

Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Die Grünen werden sich bald wundern.

Guest • vor 5 Jahre
Eugen Karl • vor 5 Jahre

Wer nicht Ihrer Meinung ist, dem ist es nur nicht vergönnt, diese richtig zu fassen. Natürlich. So ungefähr hätte auch Frau Merkel argumentiert haben können.

Eugen Karl • vor 5 Jahre

Gehören Sie nicht auch zu diesem "degenerierte BRD-Volk"? Dann haben Sie ihn also auch verdient. Genießen Sie ihn!

Das Linke Paradox • vor 5 Jahre

Die einzige Hoffnung ist, das man Verträge auch wieder kündigen kann. Dazu bräuchte es allerdings wohl eine Regierung, die dazu willens ist. Ob 21 oder 25 allerdings die Auswirkungen des Paktes bis dahin, noch reparabel sind?

Eisbaer • vor 5 Jahre

Die "Auswirkungen" dieses Vertrages werden wohl unweigerlich in einem erneuten weltweiten Krieg enden, gegen den die beiden letzten Weltkriege wie Probeläufe wirken werden!
Und wieder wurde der Grundstein dafür in Deutschland gelegt.
Tja - Geschichte wiederholt sich irgendwie tatsächlich....

Ede Kowalski • vor 5 Jahre

Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz hat es auf den Punkt gebracht: "Die Bundestagsdebatte hatte den Sinn, jede Kritik am UN-Migrationspakt
moralisch zu disqualifizieren, und der UN-Migrationspakt hat den Sinn, jede Kritik an der Flüchtlingspolitik moralisch zu disqualifizieren."

Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Migration ist Scheisse.
Fragen Sie die Migranten.

Holger • vor 5 Jahre

Marionetten haben keine Nachfolger(in).

Ungeimpft gesund® • vor 5 Jahre

"Gegner wurden – selbst von Unionspolitikern – öffentlich als „Nazis“, „Antisemiten“ und „Rechtsextreme“"

Was genau sind "Rechtsextreme"? Was haben Nazis und Antisemiten mit Rechtsextremen zu tun?

Dr. Artur Braun • vor 5 Jahre

Der Pakt wurde von Faschisten ausgedacht.